BTW6: Wahl der Landesliste für die Bundestagswahl 2025 Dr. Michael Steinke

Liebe Freund*innen,

ein Mensch. Ein Wort. Was für ein toller Slogan, denn er drückt kurz und knapp etwas sehr Grundlegendes aus: Alle Menschen, unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Alter, oder dem Kontostand, haben das gleiche Recht sich auszudrücken und gehört zu werden. Niemand mehr, niemand weniger. Hier also "mein Wort":

Mein Name ist Michael, ich bin 39 Jahre jung und komme aus Gehrden im Umland von Hannover, wo ich im Vorstand des Ortsverbandes tätig bin. Als promovierter Physiker bin ich in der angewandten Forschung an der Universität Hannover tätig. Meine Familie besteht aus meiner großartigen Frau, zwei tollen Töchtern und einem dickköpfigen Terrier. Weiterhin bin ich Fahrradpendler, Lastenrad-Daddy sowie Mitglied einer veganen SOLAWI und der kommenden Kanzlerpartei.

Der Weg der letzten Jahre glich einer teils waghalsigen Klettertour. Dazu kamen leider auch noch ein paar Hobbywanderer mit altmodischer Ausrüstung die zuvor mit dem Porsche angereist waren. Waren wir gute Mitglieder der Seilschaft? Ja, aber so was von! Deutschlandticket, Ausbau der Erneuerbaren, Klimaanpassungsgesetz, Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz – um nur ein paar Beispiele zu nennen. Wir sollten also mit maximalem Selbstbewusstsein in diese Bundestagswahl gehen und in allen Wahlkreisen offensiv um beide Stimmen werben. Lasst mich darlegen, welche Schwerpunkte ich im Wahlkampf und im Bundestag vertreten möchte:

Starke Kommunen

Marode Schul- und Verwaltungsgebäude, stagnierender ÖPNV, schlechte bzw. nicht vorhandene Fahrradwege, stockende Digitalisierung, ausgedünnte medizinische Versorgung usw. Viele der Themen die mich umtreiben spielen sich an Schnittstellen kommunaler Daseinsvorsorge und „denen dort in Berlin“ ab. Dabei betreffen sie auch elementare Eckpfeiler unserer (Wunsch)Gesellschaft: Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Bildungs- und Generationengerechtigkeit, nachhaltige Selbstverwirklichung etc. Die politische Ausgestaltung vor unseren Haustüren wird maßgeblich zur grünen Transformation beitragen und Studien belegen einen Zusammenhang zwischen der Zufriedenheit mit vor-Ort-Infrastruktur und der Tendenz demokratiefeindliche Parteien zu wählen. Ich möchte daher unter anderem auf folgende Punkte hinarbeiten:

• Wir brauchen wirksame Maßnahmen, um den kommunalen Rekord-Investitionsstau von über 180 Mrd. € abzubauen. Dazu gehören niedrigschwellige Förderprogramme, der Bürokratieabbau inklusive schnellerer Verfahren, die Forcierung der Digitalisierung sowie neue Ideen zur Finanzierung z.B. aus dem von Robert vorgeschlagenen Deutschland-Investitionsfonds. Dafür muss endlich auch die Schuldenbremse grundlegend reformiert werden.

• Im Rahmen der Mobilitätswende muss der ÖPNV ausgebaut werden. Die von uns proklamierte Mobilitätsgarantie ist ein wichtiger Schritt zu einer nachhaltigen Mobilität. Auch das Deutschland-Ticket muss langfristig und sicher finanziert werden, um z.B. öfter als Jobticket angeboten zu werden, aber darf nicht zu reduzierten Einnahmen kommunaler Anbieter führen.

• Kommunen brauchen aufgrund der prekären Finanz- und Arbeitsmarktsituation neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit, um z.B. die von uns auf den Weg gebrachten Rahmenbedingungen des Klimaanpassungsgesetzes, des neuen Straßenverkehrsgesetzes und des Wärmeplanungsgesetzes ausfüllen zu können.

Starke kommende Generationen

Wir sind kein Rohstoffland. Unser Wohlstand basiert vor Allem auf einer „made in Germany“ Industrie. Im Bereich der klimafreundlichen Technologien (Elektrifizierung bzw. Elektromobilität, PV und Windkraft, CO₂-neutrale Industrie etc.) kann Deutschland eine führende Rolle spielen - aber nur, wenn wir den kommenden Generationen die dafür notwendigen Werkzeuge mitgeben. Leider sagen uns die bekannten Bildungsstudien, dass wir das besser machen müssen. Wir müssen den kommenden Generationen endlich wieder vermitteln: Ja, wir haben gute Ideen, eure und damit unsere Zukunft positiv zu gestalten! Deshalb möchte ich unter anderem auf folgendes hinarbeiten:

• Den größten Hebel für mehr Chancengerechtigkeit gibt es im vorschulischen Bereich. Mit dem (dritten) Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz haben wir eine gute Grundlage gebildet, die ausgebaut werden muss. Insbesondere bedarf es zusätzlicher Finanzmittel und Programme (z.B. schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse) zur Verbesserung der Personalsituation, um kindgerechte Bildungsarbeit auf lange Sicht verlässlich, d.h. auch im Ganztag, zu gewährleisten.

• Die Digitalisierung ist die zweite große Transformation. Nicht nur deswegen muss sich der Bund endlich zu einer Beteiligung am Digitalpakt 2.0 bekennen. Auch der Königsteiner Schlüsse“ bzw. die daraus resultierende Ungleichheit im Bildungssektor muss durch spezifischere „Bedarfsschlüssel“ wie wir sie fordern ersetzt werden.

• Nach der Schule kommt die Lehre, die Ausbildung oder das Studium. Dafür bedarf es bezahlbaren Wohnraums bzw. fairer Mieten. Unter anderem mit der eingebrachten Novellierung des Baugesetzbuches sind wir einen ersten Schritt gegangen. Es braucht aber noch mehr: Lücken in der Mietpreisbremse schließen und diese dauerhaft (nach 2028) verankern, Verstetigung des Programms „Junges Wohnen“ für die Schaffung von Wohnheimplätzen etc.

Ihr Lieben, ich will „mein Wort“ bis nach Berlin tragen und es dort mit eurer Unterstützung für die notwendigen Veränderungen einsetzen. Dafür benötige ich euer Vertrauen und eure Stimmen - für starke Kommunen und für starke kommende Generationen! Danke.